August 30, 2024 Antrag Haupt- und Finanzausschuss Im nächsten Haupt- und Finanzausschuss am 18.09.2024 stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag zum Thema: Auswirkungen der Grundsteuerreform für Neukirchen-Vluyn Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, umfassend darzustellen wie sich die voraussichtlich…
August 29, 2024 Antrag BGU Im nächsten Bau-, Grün- und Umweltausschuss am 16.09.2024 stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag zum Thema: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht Antrag: Mit Urteil vom 18.11.2010 (Az.: 3C4209) hat das Bundesverwaltungsgericht (BVG) die…
August 29, 2024 Antrag BGU Im nächsten Bau-, Grün- und Umweltausschuss am 16.09.2024 stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag zum Thema: Schaffung einer regelkonformen Überquerungsmöglichkeit der Kreuzung Max-von-Schenkendorfstraße/ Bendschenweg für Radfahrende Antrag: Da die Signalgebung bei…
August 29, 2024 Antrag BGU Im nächsten Bau-, Grün- und Umweltausschuss am 16.09.2024 stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag zum Thema: Darstellung der Veränderungen für Neukirchen-Vluyn durch das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW Antrag: Die Verwaltung wird…
August 14, 2024 Perspektiven ODI In den Sitzungen des DNW wurde regelmäßig über die überaus erfreuliche Entwicklung und Annahme des Mobilitätsangebotes ODI berichtet. Es wurde deutlich, dass mit ODI nicht nur eine sehr wichtige Ergänzung…
August 2, 2024 Sommer-Radtour der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn Die Radtour stand in diesem Jahr ganz im Zeichen unserer Stadtentwicklung. Wir sahen uns dabei gezielt die folgenden Projekte an: Spiel- und Begegnungsstätte Am Markt – früherer Hindenburgplatz Hier ist…
Juli 5, 2024 Neue sachkundige Bürgerinn Seit der Ratssitzung am 26.06.2024 ist es beschlossene Sache, die SPD-Fraktion in Neukirchen-Vluyn freut sich über kompetente Verstärkung. Frau Kim Steininger wird sich ab sofort als sachkundige Bürgerin im…
Mai 28, 2024 Stellungnahme zur Abberufung des Leiters der Feuerwehr in n. ö. Ratssitzung am 22. Mai 2024 Mit Rücksicht auf alle am Prozess Beteiligten, auch den bisherigen Leiter unserer Freiwilligen Feuerwehr, hatten wir bisher zu weiteren Details geschwiegen. Aufgrund der aktuellen Diskussionen in der Öffentlichkeit, Veröffentlichungen in…
Mai 15, 2024 Digitalisierung Sachstand Digitalisierung der Verwaltung / Sachstand Umsetzung OZG (Online Zugangsgesetz) Sehr geehrter Herr Pelikan, die SPD-Fraktion beantragt die Aufnahme unseres Antrages auf die Tagesordnung der Sitzung des DNW am 03.06.2024….
Mai 13, 2024 Offener Ganztag 2026 Ab 2026 wird es einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf den ‚Offenen Ganztag‘ an Grundschulen geben. So sinnvoll diese Gesetzgebung ist, deutet sie sich aber als organisatorische, räumliche personelle Mammutaufgabe für die…