Dezember 2, 2021 Pressemitteilung: Ibrahim Yetim MdL: „Auch kreisangehörige Städte müssen Impfstandorte errichten dürfen!“ Ibrahim Yetim: „Auch kreisangehörige Städte müssen Impfstandorte errichten dürfen!“ Der Landtagsabgeordnete Ibrahim Yetim fordert die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, es allen Kommunen zu ermöglichen, Impfstandorte zu schaffen. Bisher dürften nur kreisfreie…
November 4, 2021 Pressemitteilung – MdL Ibrahim Yetim: Förderung für Vereine und Ehrenamtliche verlängert Das Landesprogramm „Neustart miteinander“ fördert die Organisation und Durchführung einer ehrenamtlich getragenen öffentlichen Veranstaltung mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 50% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, bzw. mit maximal 5.000 Euro….
Oktober 28, 2021 Pressemitteilung: Ibrahim Yetim/René Schneider – Landesregierung kann jederzeit ihre Kies-Politik ändern! CDU-Parteitagsbeschluss zu Bedarfsermittlung ist Täuschungsmanöver – Yetim und Schneider: Landesregierung kann jederzeit ihre Kies-Politik ändern! Den Parteitagsbeschluss der CDU, wonach sich bei der Bedarfsberechnung von Kies und Sand in Nordrhein-Westfalen…
Oktober 27, 2021 SPD-Antrag für Fahrradstraße: Weg frei machen für mehr Radverkehr Hier geht es zum Antrag Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Sittermannstraße und Umwidmung des Teilstückes zwischen der Eichenstraße und der Kaetherstraße in eine Fahrradstraße. Die Verwaltung wird beauftragt, die Radwegbenutzungspflicht…
Oktober 27, 2021 SPD-Antrag: Mehr Barrierefreiheit auf Geh- und Radwegen Überprüfung von Umlaufsperren und Pollern auf Geh- und Radwegen im Stadtgebiet. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Notwendigkeit von Umlaufsperren und Pollern auf Geh- und Radwegen im Stadtgebiet zu überprüfen. Ziel…
Oktober 27, 2021 SPD-Fraktion besetzt 2. stellvertretenden Fraktionsvorsitz neu Hier geht es zur vollständigen Pressemitteilung Tim Ratajczak gab sein Amt als 2. stellvertretender Fraktionsvorsitzender, aufgrund neuer beruflicher Herausforderung, am vergangenen Samstag auf der Haushaltstagung der SPD-Fraktion ab. „Es ist…
August 3, 2021 Prüfantrag für einen Friedwald in Neukirchen-Vluyn Zum Antrag: Prüfantrag für einen Friedwald in Neukirchen-Vluyn die SPD-Fraktion beantragt für die Sitzung des BGU am 08.09.2021 den Tagesordnungspunkt „Prüfantrag für einen Friedwald in Neukirchen-Vluyn“ aufzunehmen. Die Beerdigungskultur ändert…
Juni 7, 2021 SPD-Fraktionsspitzen drängen auf besseres Recycling: „Bauschutt muss am Ende Kies und Sand ersetzen!“ Die SPD-Fraktionsspitzen aus Kamp-Lintfort, Rheinberg, Neukirchen-Vluyn, Moers und Alpen fordern ein Ende des weiteren Flächenfraßes durch den Kiesabbau am Niederrhein. In Rheinberg sind die Fraktionsvorsitzenden jetzt zusammengekommen, um mit dem…
Juni 7, 2021 Antrag der SPD-Fraktion zur SBKS-Sitzung am 16.06.21 TOP: Beantragung von Fördermitteln des Landesprogramms „Extra-Zeit zum Lernen“ Zum Antrag: Beantragung von Fördermitteln des Landesprogramms „Extra-Zeit zum Lernen“ Die SPD-Fraktion beantragt nach Beratung, unter obigem Tagesordnungspunkt folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, für Neukirchen-Vluyn vom Land…
Juni 7, 2021 Antrag auf Vorlage eines aktuellen Sachstandsberichts zur Digitalisierung in unserer Stadtverwaltung Zum Antrag: Vorlage eines aktuellen Sachstandsberichts zur Digitalisierung in unserer Stadtverwaltung Die SPD-Fraktion beantragt einen schriftlichen Sachstandsbericht zur Digitalisierung der Verwaltung als Beratungspunkt für die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung vorzulegen. Begründung:…