Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn setzen sich gemeinsam für eine umfassende Barrierefreiheit der digitalen Angebote der Stadtverwaltung ein. Einen entsprechenden Antrag haben die drei Fraktionen für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eingebracht.
Konkret geht es dabei um die städtische Internetseite, Online-Dienste, E-Government-Anwendungen sowie digitale Formulare und Dokumente. Diese sollen schrittweise so gestaltet werden, dass sie von allen Bürgerinnen und Bürgern uneingeschränkt genutzt werden können.
Barrierefreiheit ist kein Nischenthema. Sie ermöglicht Menschen die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und verbessert gleichzeitig die Nutzerfreundlichkeit für alle. Gerade digitale Verwaltungsangebote müssen so gestaltet sein, dass niemand ausgeschlossen wird. Digitale Teilhabe ist eine wichtige Voraussetzung für eine moderne und bürgernahe Verwaltung. Unser Ziel ist es, die Angebote der Stadt für alle Menschen zugänglich und nutzbar zu machen.
Als Grundlage nennen die Fraktionen insbesondere das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz sowie die bestehenden gesetzlichen Vorgaben zur digitalen Barrierefreiheit öffentlicher Stellen.
Menschen mit Behinderungen, ältere Personen oder auch Bürgerinnen und Bürger mit vorübergehenden Einschränkungen stoßen im Alltag häufig auf digitale Barrieren. Durch eine konsequente Umsetzung der Barrierefreiheit sollen diese Hindernisse abgebaut werden.
Die Verwaltung soll nun ein Konzept erarbeiten und dem Rat bis spätestens Dezember 2026 einen Umsetzungs- und Maßnahmenplan vorlegen. Dieser soll eine Bestandsaufnahme der bestehenden digitalen Angebote, eine Priorisierung der notwendigen Maßnahmen sowie einen Zeit- und Kostenrahmen enthalten.
Darüber hinaus fordern wir regelmäßige Berichte über den Fortschritt der Umsetzung. Ziel ist es, die digitale Teilhabe in Neukirchen-Vluyn nachhaltig zu stärken und den Zugang zu städtischen Dienstleistungen für alle Einwohnerinnen und Einwohner zu verbessern.
Auch die Möglichkeiten moderner Künstlicher Intelligenz sollen dabei geprüft werden. So könnten beispielsweise Bildbeschreibungen automatisiert erstellt, Untertitel generiert oder Inhalte in Leichte Sprache übersetzt werden.
