Kategorie: Aktuelles

CDU-Parteitagsbeschluss zu Bedarfsermittlung ist Täuschungsmanöver – Yetim und Schneider: Landesregierung kann jederzeit ihre Kies-Politik ändern! Den Parteitagsbeschluss der CDU, wonach sich bei der Bedarfsberechnung von Kies und Sand in Nordrhein-Westfalen…

Hier geht es zum Antrag Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Sittermannstraße und Umwidmung des Teilstückes zwischen der Eichenstraße und der Kaetherstraße in eine Fahrradstraße. Die Verwaltung wird beauftragt, die Radwegbenutzungspflicht…

Überprüfung von Umlaufsperren und Pollern auf Geh- und Radwegen im Stadtgebiet. Die Verwaltung wird aufgefordert, die Notwendigkeit von Umlaufsperren und Pollern auf Geh- und Radwegen im Stadtgebiet zu überprüfen. Ziel…

Hier geht es zur vollständigen Pressemitteilung Tim Ratajczak gab sein Amt als 2. stellvertretender Fraktionsvorsitzender, aufgrund neuer beruflicher Herausforderung, am vergangenen Samstag auf der Haushaltstagung der SPD-Fraktion ab. „Es ist…

Zum Antrag: Prüfantrag für einen Friedwald in Neukirchen-Vluyn die SPD-Fraktion beantragt für die Sitzung des BGU am 08.09.2021 den Tagesordnungspunkt „Prüfantrag für einen Friedwald in Neukirchen-Vluyn“ aufzunehmen. Die Beerdigungskultur ändert…

Die SPD-Fraktionsspitzen aus Kamp-Lintfort, Rheinberg, Neukirchen-Vluyn, Moers und Alpen  fordern ein Ende des weiteren Flächenfraßes durch den Kiesabbau am Niederrhein. In Rheinberg sind die Fraktionsvorsitzenden jetzt zusammengekommen, um mit dem…

Zum Antrag: Beantragung von Fördermitteln des Landesprogramms „Extra-Zeit zum Lernen“ Die SPD-Fraktion beantragt nach Beratung, unter obigem Tagesordnungspunkt folgenden Beschluss zu fassen: Die Verwaltung wird beauftragt, für Neukirchen-Vluyn vom Land…

Zum Antrag: Vorlage eines aktuellen Sachstandsberichts zur Digitalisierung in unserer Stadtverwaltung Die SPD-Fraktion beantragt einen schriftlichen Sachstandsbericht zur Digitalisierung der Verwaltung als Beratungspunkt für die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung vorzulegen. Begründung:…

Zum Antrag: Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen für Mai und Juni 2021 Die SPD-Fraktion beantragt in Fortführung des alten Dringlichkeitsbeschlusses und nach erfolgter Genehmigung des Haushalts durch den Kreis folgenden…

Zur Einladung  Liebe Genossinnen und Genossen, wie schon per Mail angekündigt, müssen wir uns trotz der Corona-Pandemie mit der Landtagswahl beschäftigen. Für uns als Ortsverein bedeutet das, dass wir Delegierte…