Autor: Elke Buttkereit

Die Verwaltung wird beauftragt, die dringend erforderlichen Sanierungsarbeiten in unserer Kulturhalle einzuleiten und mit der energetischen Sanierung der Fensteranlagen zu beginnen. Begründung: Der seit mehreren Jahren größer gewordene Sanierungsstau in…

Anschaffung eines Geschwindigkeitsmesswagens In unserer Stadt kommt es immer wieder zu Geschwindigkeitsüberschreitungen. Bisher konnte die Stadtverwaltung aus rechtlichen Gründen die Geschwindigkeit nicht selbst kontrollieren, aber diese Möglichkeit besteht jetzt. Daher…

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Ratssitzung am 11.12.2024 folgenden Beschluss herbeizuführen: Die Verwaltung wird gebeten in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Rheurdt zur Gesamtproblematik „Camping- und Wochenendplatzgebiet Am Hoschenhof“ eine…

Die SPD-Fraktion beantragt, für die nächste Ratssitzung am 11.12.2024 über nachfolgenden Antrag zu beschließen und die gestellte Anfrage zu beantworten. Beschlussvorschlag: Es wird beantragt, dass die Wirtschaftsförderung 2-mal im Jahr einen…

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses den TOP „Einrichtung einer Halteverbotszone auf der Ludwig – Doll – Straße im Bereich des dortigen Eingangs zum Dorffriedhof.“…

Die SPD-Fraktion stellt unter dem Tagesordnungspunkt ‚Haushaltsberatungen 2025‘ der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung zu der Zuschussliste bzw. den im Entwurf aufgelisteten Zuschussmaßnahmen folgenden Antrag: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem…

Die SPD-Fraktion bittet sie um die Aufnahme des nachfolgenden Antrages auf die Tagesordnung des nächsten Haupt- und Finanzausschusses am 27.11.2024. Beschlussempfehlung: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Strategie für eine Bodenvorratspolitik…

Die Verwaltung wird beauftragt, ihr Grünflächenpflegekonzept in einer der nächsten Sitzungen des BGU vorzustellen und dieses dann nach Beratungsergebnis neu auszurichten. Begründung: Die Diskussion über die Pflege und den Erhalt…

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des BGU am 20.11.2024 den nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig die Behindertenparkplätze entlang der Geschäftszeile…

Die SPD-Fraktion beantragt für die nächste Sitzung des BGU am 20.11.2024 den o.g. TOP auf die Tagesordnung zu setzen und beantragt hierzu folgendes: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zur Vorbereitung…