Um den Entwurf des Haushaltsplanentwurfes intensiv zu beraten, hat sich die SPD für zwei Tage zu einer Klausur zurückgezogen
Im Vorfeld der und zur Vorbereitung auf die abschließenden Haushaltsberatungen im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Parteispitze den Haushaltsentwurf beraten und Schwerpunkte ihrer Politik festgelegt.
Als große Herausforderung stellte sich dabei die Gratwanderung zwischen Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung zum angestrebten Verlassen der vor Jahren verordneten Haushaltssicherung und der aus SPD-Sicht notwendigen Schritte zur Stärkung des sozialen und gesellschaftlichen Zusammenhalts und Teilhabe in der Bürgerschaft dar.
Denn nicht nur die eigenen Erfahrungen, die aus der Nachbarschaft und dem gesellschaftlichen Umfeld zu den Folgen der Teuerungen in zahlreichen Bereichen, sondern auch die vorgestellten Jahresberichte der Jugendeinrichtungen, des Streetworkers, der Tafel, der caritativen Verbände stellen übereinstimmend eine Zuspitzung im privaten und sozialen Umfeld fest.
Dem gilt es nach Willen der SPD Einhalt zu gebieten und entgegenzuwirken.
Ein erster Schritt ist mit der Mobilen Kindertafel getan, zwei weitere sollen nun mit dem beantragten Kindertreff und der Zuschusserhöhung zu den Ferienspielen folgen.
Ein weiteres Problemfeld, das der Stärkung der städtebaulichen Entwicklung, müsse schrittweise beim Klima, der Nachhaltigkeit, Mobilität, Wohnen mit Augenmaß fortgesetzt werden, so die SPD.
Klar war allen Teilnehmenden, dass das alles zum einen nicht zum Nulltarif zu haben ist und sich zum anderen durch die mangelnde Finanzausstattung und immer neue Aufgaben aus Land und Bund noch weiter verschärft.
Auch die jüngsten Zahlen, die die Erste Beigeordnete als Kämmerin aktuell am ersten Morgen einbrachte, zeigten keinen Silberstreif am Horizont.
Somit nahm die Diskussion zur nachhaltigen Konsolidierung des Haushalts über das Jahr 2024 mit dem Ziel einer Wiederherstellung der Handlungs- und Steuerungsfähigkeit der Stadt einen breiten und intensiven Raum ein.
Zum Abschluss des zweiten Tages wurden die Ergebnisse noch einmal reflektiert und werden nun für die Beratungen in Ausschüssen und Rat aufbereitet.
