Zum Antrag: „Reaktivierung Niederrheinbahn“
Die SPD-Fraktion beantragt für die Sitzung des STEA am 09.06.2021 die Aufnahme des TOP „Reaktivierung Niederrheinbahn“
Anlass sind die Neuigkeiten, dass die Planung von 25 Maßnahmen zur Verbesserung des Stadt und Eisenbahnverkehrs aus Landesmitteln unterstützt werden soll!
Der ÖPNV ist eine zentrale Säule für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen. Um mehr Tempo in die Umsetzung von Stadtbahn- und Eisenbahnprojekten zu bringen, hat das Land im Haushalt 2021 22,5 Millionen Euro bereitgestellt. Dank der finanziellen Unterstützung des Landes können Kommunen und Aufgabenträger so schneller die Planung von Infrastrukturvorhaben vorantreiben.
Ziel des Landes ist es, dass die nordrhein-westfälischen Kommunen künftig mehr Bundesmittel für planungsreife Projekte abrufen können. 25 Schieneninfrastrukturmaßnahmen in ganz Nordrhein-Westfalen erhalten nun Zuwendungen aus der neuen Förderung des Landes.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Deutschland muss wieder Bahnland werden. Deshalb machen wir Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran. Wichtiger Baustein ist ein Planungsvorrat von 22,5 Millionen Euro. Mit der Landesförderung beschleunigen wir die Planung von regionalen Bahnprojekten, um mehr Bundesmittel abrufen zu können.“
Unser Projekt „Reaktivierung der Niederrheinbahn“ wird durch den VRR auch in dieser Liste priorisiert geführt. Sollte die noch ausstehende fachliche Prüfung der Baumaßnahme „.berführungsbauwerk auf dem Gelände der NIAG“ in Moers sich im Ergebnis als technisch machbar heraus stellen, steht dem Gesamtprojekt nichts mehr im Wege.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit dem Aufgabenträger VRR zeitnah in Verbindung zu setzen und die Planungsreife des hiesigen Projektes „Reaktivierung der Niederrheinbahn für den SPNV“ sowie die hierzu erforderliche Mittelverfügbarkeit für unsere Stadtverwaltung zur Beauftragung des erweiterten Gutachtens abzustimmen und darüber im nächsten Fachausschuss STEA zu berichten.
