Mai 28, 2024 Stellungnahme zur Abberufung des Leiters der Feuerwehr in n. ö. Ratssitzung am 22. Mai 2024 Mit Rücksicht auf alle am Prozess Beteiligten, auch den bisherigen Leiter unserer Freiwilligen Feuerwehr, hatten wir bisher zu weiteren Details geschwiegen. Aufgrund der aktuellen Diskussionen in der Öffentlichkeit, Veröffentlichungen in…
Mai 15, 2024 Digitalisierung Sachstand Digitalisierung der Verwaltung / Sachstand Umsetzung OZG (Online Zugangsgesetz) Sehr geehrter Herr Pelikan, die SPD-Fraktion beantragt die Aufnahme unseres Antrages auf die Tagesordnung der Sitzung des DNW am 03.06.2024….
Mai 13, 2024 Offener Ganztag 2026 Ab 2026 wird es einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf den ‚Offenen Ganztag‘ an Grundschulen geben. So sinnvoll diese Gesetzgebung ist, deutet sie sich aber als organisatorische, räumliche personelle Mammutaufgabe für die…
Mai 13, 2024 KiTa-Situation in Neukirchen-Vluyn Durch zahlreiche Hinweise, Nachfragen und Klagen aus der Elternschaft hat sich der Eindruck verstärkt, dass sich auch in NV die Situation in der KiTa-Betreuung verschärft hat. Deshalb hat die SPD-Fraktion…
März 21, 2024 Rede der SPD-Fraktion zum Haushalt – Ratssitzung am 20. März 2024 Bilanz und Perspektive dieser Legislatur / Ziele bis zur nächsten Kommunalwahl 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Köpke, sehr geehrte Mitarbeitende der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Pressevertreter:innen und…
März 11, 2024 Neuer bezahlbarer Wohnraum wird geschaffen Für die ehem. städt. Obdachlosenunterkünfte an der Drüenstr. wurden in der Vergangenheit auf unser Drängen Konzeptvergaben entwickelt und aufgestellt. Zuletzt 2017, auf die sich verschiedene Interessenten mit Angeboten + Entwürfen…
März 1, 2024 Neues Kulturkonzept die SPD-Fraktion bittet um Aufnahme des folgenden Antrages auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates am 20.03.2024. Beschlussempfehlung: Die Verwaltung wird beauftragt für die Stadt Neukirchen-Vluyn eines neues Kulturkonzept…
März 1, 2024 Dynamisierung städtischer Zuschüsse Die Zuschüsse der Stadt zur Unterstützung der Vereine und Verbände, die unserem bürgerschaftlichen Miteinander und Leben dienen, sind seit Jahren starr eingefroren. Zwischenzeitlich sind aber die Teuerungsraten der Lebenshaltungs-, Energie-…
Februar 28, 2024 SPD in Klausur zur Vorbereitung auf Haushalt 2024 Um den Entwurf des Haushaltsplanentwurfes intensiv zu beraten, hat sich die SPD für zwei Tage zu einer Klausur zurückgezogen Im Vorfeld der und zur Vorbereitung auf die abschließenden Haushaltsberatungen im…
Februar 26, 2024 Antrag im Rahmen der Haushaltsberatung 2024 Antrag zum Tagesordnungspunkt 16 (Haushaltsberatungen 2024) des BGU am 28.02.2024 Hier: Sanierung der Friedhofsweg Die SPD-Fraktion beantragt für die obige Sitzung des BGU nachfolgenden Antrag zum Tagesordnungspunkt 16 (Haushaltsberatungen) aufzunehmen….